Am 22. Oktober wählte die Schweiz ihre Vertretungen im Ständerat und Nationalrat. Mit einem überwältigenden Resultat bestätigte Basel-Stadt Eva Herzog (SP) in der kleinen Kammer. Ebenfalls wieder gewählt wurden Patricia von Falkenstein (LDP), Sarah Wyss (SP), Sibel Arslan (BastA) und Katja Christ (GLP). Den fünften Sitz von Mustafa Atici (SP) verlor Basel-Stadt nach Zürich.
Es war ein Krimi. Alle Prognosen für Parteien mit Grün im Namen zeigten nach unten. Für die GLP Schweiz nicht ganz so dramatisch wie für die Grünen. Dennoch schien es je näher am Wahltag desto fraglicher, dass wir in Basel-Stadt unseren Sitz von Katja Christ über die Ziellinie bringen werden. Wären da nicht die positven Vibes von etwa drei Duzend Parteimitgliedern gewesen, die uns daran glauben liessen.
Sonntags kurz vor 12 Uhr mittags war die Spannung im Congress Center am ersten Höhepunkt. Die Resultate der brieflich abgegebenen Stimmen wurden verkündet. Gebannt blickte der Saal nach vorne. Die erste entscheidende Kennzahl war die Differenz zwischen der GLP-Hauptliste und den anderen Parteien in der Listenverbindung. Dass wir vor der FDP und der Mitte platziert waren, liess erahnen, dass wir den Sitz machen könnten – vorausgesetzt das Listenverbindung schafft die angestrebten zweite Sitze.
Dieses 2:2 war ebenfalls realistisch, doch zu diesem Zeitpunkt keineswegs gesichert. Bekanntermassen machen die Polparteien SP und SVP an der Urne mehr Stimmen als die progressiven Parteien in der Mitte. Die Differenz zur SVP war glücklicherweise gross genug für die Gewissheit, dass die ärgsten Befürchtungen nicht wahr werden würden. Der Schweizer Trend mit dem Erstarken der konservativen Rechten wirkte sich nur minim in Basel-Stadt aus. Ein Sitz war für sie ausser Reichweite.
Hingegen war die Differenz unserer Listenverbindung zu SP/Grüne/BastA zu klein, um das 2:2 im sicheren Hafen zu wissen. Entsprechend durchzog die euphorische Stimmung mit der wir in den Nachmittag entlassen wurden eine kühle Brise der Ungewissheit, dass es trotz eines grossartigen Ausbaus an Stimmen vielleicht doch nicht für den Sitz reichen würde.
Diese Brise entwickelte sich zu einem fiesen Durchzug, als die Staatsschreiberin zum geplanten Zeitpunkt der Bekanntmachung der Endresultate eine Verspätung von einer Stunde bekannt geben musste. Grund: Der Ansturm an der Urne. Das war keine gute Nachricht. Denn wenn die Polparteien an der Urne zulegen und das Verhältnis zwischen Brief und Urne sich zugunsten Urne entwickelt, ist das nicht zu unserem Vorteil.
Leider war zu diesem Zeitpunkt unser Mastermind der Statistik nicht mehr vor Ort, warum sich die letzte Stunde zu einem totalen Blindflug entwickelte. Die Spannung war unerträglich. Und es war einzig noch die Frage, ob dieses Drama ein happy End nehmen würde. Oder nicht. Die Antwort:
Online: Bajour, Andrea Fopp, 24.10.2023
Grünliberale Überflieger:innen
Bajour
Online: Primenews, Anja Sciarra, 23.10.2023
Hartnäckiger Wahlkampf machte den Unterschied
Primenews
Radio:SRF, Regionaljournal, Patrick Künzle, 23.10.2023
Analyse: Wahlkampf ohne Kampf funktioniert nicht
SRF, Regionaljournal
Fernsehen: SRF, Schweiz Aktuell, 23.10.2023
«Diese reine Frauenwahl ist historisch»
SRF, Schweiz Aktuell
bz – Zeitung für die Region Basel, Jonas Hoskyn, 22.10.2023
Gewinner und Verlierer: So schneiden die einzelnen Basler Parteien ab
bz – Zeitung für die Region Basel
bz – Zeitung für die Region Basel, Jonas Hoskyn, Nora Bader und Helena Quarck, 23.10.2023
Die Basler Frauenwahl: Das sind die Gewinner und Verlierer unter den Parteien
bz – Zeitung für die Region Basel
bz – Zeitung für die Region Basel, 23.10.2023
Eva Herzog zu ihrer Wiederwahl als Ständerätin: «Die Unterstützung war unglaublich»
bz – Zeitung für die Region Basel
bz – Zeitung für die Region Basel, 19.09.2023
Das sind die Basler Kandidatinnen und Kandidaten – wir stellen sie vor
bz – Zeitung für die Region Basel
Notiz vom 4. September 2023: Am 22. Oktober sind Wahlen. Ich kandidiere! Zwar fühle ich mich wohl auf dem kantonalen Parkett, dennoch stelle ich mich für den Nationalrat zur Verfügung. Mit welchem Ziel und mit welcher Motivation? Hier lesen:
Die Grünliberale Basel-Stadt hat mich für ihre Hauptliste der Nationalratswahlen nominiert. Meine sozial-liberale Politik repräsentiert einen starken Flügel unserer Partei, der über Katja Christ bereits heute in Bern Einfluss nimmt.
Mich hat die «Ehe für alle» zur Grünliberalen Partei gebracht. Sie geht zurück auf den Vorstoss der GLP-Nationalrätin Kathrin Bertschy und steht symbolisch für unsere Politik für eine offene Gesellschaft und für eine Gleichstellungspolitik, von der alle profitieren. Auch Männer.
Für alle Menschen setzt es Mut voraus, den eigenen Weg zu gehen. Aber auch die Möglichkeit, für sich selbstbestimmt die Verantwortung zu übernehmen. Dazu müssen wir an der Chancengerechtigkeit arbeiten: Bildung, Elternzeit, Gleichstellung.
Das Benennen einer Herausforderung legitimiert nicht zwingend auch die vorgeschlagene Massnahme. #MutzurLösung heisst auch, die Vorschläge der politischen Polparteien kritisch zu prüfen und sie auf dem Weg zur Umsetzung zu justieren.
Das Scheitern des relativ moderaten CO2-Gesetzes hat gezeigt, dass eine Klimapolitik ohne die Bevölkerung über kurz oder lang an der Urne scheitern wird. Die Antwort darauf sind breit abgestützte Massnahmen. Der Weg zur Utopie muss gangbar gestaltet werden. Langstrecke braucht Zwischenziele.
Die Innovationstätigkeit von Unternehmen ist zentral für die Resilienz unserer Volkswirtschaft. Erfolgreiche Unternehmen entwickeln sich mit den Märkten. Das setzt liberale Rahmenbedingungen voraus und die aktive Unterstützung der Unternehmen in ihrem Wandel.
Die Vielfalt der Parteien in Basel-Stadt soll in Bern abgebildet sein. Unsere vier Basler Sitze müssen darum auf mehrere Nationalrats-Fraktionen verteilt sein – und nicht bloß auf zwei. Auch darum engagiere ich mich für den Sitz der Grünliberalen Basel-Stadt.
Danke für eure Unterstützung am 22. Oktober 2023!
Johannes Sieber
Online: Johannes Sieber, kantonale Politik
Vorstösse und ihr Hintergrund
Johannes Sieber, Vorstösse
Online: Johannes Sieber, meine Themen
Kultur- und Kreativbranche, Klima, Energie und Umwelt, Chancengerechtigkeit und offene Gesellschaft
Johannes Sieber, Themen
Online: Website Grünliberale Basel-Stadt
Mut zur Lösung
Grünliberale Basel-Stadt
Online: Website Katja Christ
«Ich lege wert auf eine liberale, progressive und nachhaltige Politik.»
www.katjachrist.ch
Notiz vom 31. August 2023: Irgendwie ist es ein Überbleibsel aus der analogen Zeit: Medien zur Orientierung über das Programm zu den kommenden Wahlen einladen. Kernthemen vermitteln, Persönliches erzählen. So, als hätten wir nicht schon an den 364 Tagen zuvor auch gemacht. Die Medienorientierung fand am 31. August in der Papiermühle statt. Und das haben wir vorgetragen:
Die Grünliberalen Basel-Stadt starten mit sieben Listen in die heisse Phase des Wahlkampfs. Mit dem Credo Mut zur Lösung steht die GLP für konsequenten Umwelt- und Klimaschutz, für eine vernetzte Schweiz in Europa und für eine liberale und moderne Gesellschaft. Nach einer sehr erfolgreichen Legislatur ist Katja Christ bereit für vier weiter Jahre im Nationalrat.
Der Anlass fand in der Basler Papiermühle statt. Heute ein kultureller Ort, genauso aber ein Symbol für technische und ökologische Innovation. Der Ort symbolisiert die Werte und Ziele der Grünliberalen Basel damit ideal.
Eine Basler Stimme für Wirtschaft, Umwelt und Europa: Nationalrätin und Parteipräsidentin Katja Christ betont, dass Basel nur noch vier Nationalratssitze, jedoch deutlich mehr Facetten habe. Basel sei so stark, weil es Innovation und Tradition, Wirtschaft und Nachhaltigkeit, Wissenschaft und Kultur verbinde. Genau diese Verbindung von Umweltschutz und Wirtschaft ist auch der Leitgedanke der Grünliberalen. Diesen wolle sie 4 weitere Jahre im Bundeshaus einbringen. „Ich stehe für eine liberale Klimapolitik, eine grüne Wirtschaftspolitik und eine moderne Gesellschaft. Und als Baslerin will ich im Bundeshaus weiter eine Stimme für bessere Beziehungen zu unseren europäischen Nachbarn sein“, so Katja Christ.
Katja Christ konnte in ihrer für diverse Anliegen politische Mehrheiten gewinnen. Sie verweist dazu auf ihren Legislaturrückblick und nennt beispielhaft folgende Erfolge:
- Legalisierung der Eizellenspende in der Schweiz
- Mehr Ressourcen und Anreiz zur 3R-Forschung
- Verbot von Konversionsbehandlungen
- Zukunftsgerichtete Medienförderung
- Regulierung von zivilen Drohnen in der Schweiz
- Ausschöpfung des Energieeffizienzpotenzials
Die GLP-Listen repräsentieren die Partei: Die Grünliberalen setzen alles dran, den aktuellen Nationalratssitz zu verteidigen. Um dies zu erreichen, gehen sie mit der Hauptliste und sechs stark besetzten Unterlisten in den Wahlkampf. Diese repräsentieren die Breite der Themen und Personen in der Partei.
Grossratspräsident Bülent Pekerman betont, wie wichtig ihm eine stabile Wirtschaft im Herzen Europas ist, Fraktionspräsidentin Claudia Baumgartner, dass wir die Natur als Lebensgrundlage unbedingt erhalten müssen und Fraktionsvizepräsident Johannes Sieber, dass eine progressive und moderne Gesellschaft die Basis ist, um diese Ziele zu erreichen.
Der anwesende Präsident der GLP International, Thomas Häni, welcher als Auslandschweizer auf der Liste International kandidiert, unterstrich die Bedeutung des Standorts Basel für die internationale Ausstrahlung der Schweiz. Er gab seiner Besorgnis Ausdruck, dass sich das politische Klima in der Schweiz zusehends polarisiert. Die Auslandschweizer:innen wollen mit ihrer Liste einen externen Blick und Input zur Verbesserung des politischen Miteinanders leisten. „Gerade aus der Ferne weiss man unsere direkte Demokratie besonders zu schätzen. Ich bin besorgt, wie Konfrontation und Polarisierung auch in der Schweiz Einzug halten. Dem will ich mit Motivation und Optimismus entgegentreten“, meint Thomas Häni.
Online: Grünliberale Basel-Stadt, Medienmitteilung, 31.08.2023
Medienmitteilung der Grünliberalen Basel-Stadt zur Vorstellung ihrer Wahllisten und zum offiziellen Startschuss ihrer Kampagne
Grünliberale Basel-Stadt, Medienmitteilungen
Zeitung: bz – Zeitunng für die Region Basel, Benjamin Wieland, 31.08.2023
«Könnte ja sein, dass die anderen nervös sind»: Basler GLP zeigt sich selbstbewusst
bz – Zeitunng für die Region Basel
Zeitung: Basler Zeitung, Sebastian Brielmann, 31.08.2023
Neue Rolle für die GLP: Es ist nicht nur Liebe …
Basler Zeitung
Fernsehen: Telebasel, Sebastian Brielmann, 31.08.2023
Es ist nicht nur Liebe …
Telebasel
Notiz vom 2. Februar 2023: Grünliberale nominieren mich für den Nationalrat. Mit der Parteipräsidentin und Nationalrätin Katja Christ und meinen Fraktionskolleg:innen vom Grossen Rat, Bülent Pekerman und Claudia Baumgartner, wurde ich gestern von den Mitgliedern der Grünliberalen Partei Basel-Stadt für die Nationalratswahlen 2023 nominiert.
Das ist eine grosse Ehre und Verantwortung. Die Findungskommission hat der Mitgliederversammlung mit uns eine breit abgestütze Liste vorgeschlagen, welche die Grünliberalen Basel-Stadt sehr gut repräsentiert. Gemeinsam wollen wir uns einen Nationalratssitz sichern. Die Wahlen finden im Herbst 2023 statt.
Mit Katja Christ (bisher) konnte ich schon einiges in Bern bewegen: Parallel zum kantonalen Verbot der Konversionstherapie habe ich mit ihr das Verbot auf nationaler Ebene lanciert. Im Zusammenhang mit den sogenannten Affenpocken haben wir die stigmatisierende Kommunikation des Bundesamts für Gesundheit (BAG) kritisiert und aufgrund der Berichte über mieserable Zustände in den Auffanglager für Flüchtende in Kroatien und Bulgarien haben wir den Bund nach dessen Kenntnisstand befragt. Das Thema wird uns noch länger beschäftigen. Hier ein Überblick über alle ihre Vorstösse. Katja Christ ist Advokatin, amtierende Nationalrätin und Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen sowie der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats, Parteipräsidentin der GLP Basel-Stadt, Vorstandsmitglied der GLP Schweiz, Co-Präsidentin und Mitgründerin der parlamentarischen Gruppen «Klima» und «Patientenverfügung und Selbstbestimmung» sowie Vorstandsmitglied in diversen Vereinen. Politisch engagiert sie sich ganz grundsätzlich für eine fortschrittliche und innovative Klimapolitik, eine liberale und moderne Gesellschaft und eine offene und vernetzte Schweiz. Im Rahmen ihrer Kommissionsarbeit vertieft sie sich insbesondere auch in verkehrs- und medienpolitische Geschäfte. Zum aktuellen Legislaturrückblick von Katja Christ.
Bülent Pekerman – Fahrlehrer, Jus-Student, amtierender Präsident des Grossen Rats Basel-Stadt. Bülent Pekerman ist seit den Gründungszeiten bei den Grünliberalen aktiv und erfahrener Grossrat. Seine politischen Schwerpunkte sind gute Rahmenbedingungen für das Gewerbe, eine weltoffene, kulturell vielfältige und diverse Gesellschaft. Chancengleichheit für alle. Er ist unter anderem im Vorstand des «Neutralen Quartiervereins Hirzbrunnen».
Claudia Baumgartner – Advokatin/Mediatorin, Grossrätin/Mitglied der JSSK, Geschäftsführerin «Tierpark Lange Erlen», Vizepräsidentin «Gassenküche Basel». Claudia Baumgartner setzt sich in gesellschaftspolitischen Themen ein für so viel liberal wie aus Sicht Mensch möglich und zudem in umweltpolitischen Themen für so viel grün wie aus Sicht Natur erforderlich. Sie verfolgt das Ziel, dass Wissenschaft und Politik es gemeinsam schaffen, bei der Bevölkerung für die absolut notwendigen klimapolitischen Massnahmen Lust statt Frust zu erzeugen.
Johannes Sieber – Unternehmer Kultur & Kommunikation, Grossrat, Vorstand «Kreativgesellschaft», Vorstand «queerAltern Region Basel», Vorstand «Rivera». Johannes Sieber engagiert sich für eine offene Gesellschaft, die Interessen der Kultur- und Kreativbranche und eine Klimapolitik im europäischen Kontext. Ausserdem engagiert er sich für die Medienförderung. Seine chancenorientierte Politik hat ein sozial-liberales Profil mit einer positiven Zukunftsperspektive.
Die politischen Schwerpunkte der Grünliberalen:
Klima schützen, Energieversorgung sichern: Zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen müssen wir Umwelt, Biodiversität und Klima schützen. Zentral dafür ist die Energiewende: weg von CO2-lastigen Technologien und der Atomkraft, hin zu erneuerbaren Energien. Mit liberalen Rahmenbedingungen, Kostenwahrheit und Lenkungsabgaben wollen wir eine ökologische, wirtschaftliche und sichere Energieversorgung erreichen. Wir stützen uns dabei auf die 4 Säulen: Effizienz, Erneuerbare, Energiespeicher & Europa.
Mehr Europa: Unser Land gehört wirtschaftlich, sozial und politisch zu den am stärksten vernetzten Ländern der Welt. Diese Vernetzung und ein nachhaltiger Freihandel sind für die Zukunft der Schweiz unverzichtbar. Wir wollen mehr Europa wagen! Es braucht dafür eine Weiterentwicklung der Beziehungen zur EU, sei es über ein institutionelles Abkommen oder einen EWR-Beitritt. Wir treten den Abschottenden von links und rechts entschieden und optimistisch entgegen. Basel-Stadt als Grenzregion und als Standort für international tätige kleinere und grosse Unternehmen ist dringend darauf angewiesen.
Moderne Gesellschaft: Wir engagieren uns für eine pluralistische Gesellschaft, in der sich alle Menschen frei entfalten können. Chancengleichheit, die individuelle Freiheit und Eigenverantwortung haben für uns einen sehr hohen Stellenwert. Die Gleichstellung der Geschlechter und aller Familien- und Lebensmodelle sowie die Chancengerechtigkeit sind für uns selbstverständlich und sicherzustellen. Diskriminierung und Rassismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz.
Zeitung: bz – Zeitung für die Regino Basel, Jonas Hoskyn, 01.02.2023
GLP schickt höchsten Basler ins Rennen
bz – Zeitung für die Regino Basel
Zeitung: Basler Zeitung, SDA, 01.02.2023
Basler GLP nominiert Katja Christ für Nationalratswahlen
Basler Zeitung
Online: Bajour, Andrea Fopp, 01.02.2023
SP und GLP wollen offene und urbane Schweiz stärken
Bajour
Foto zur Notiz: SRF