Tinkgeld

Wieviel Trinkgeld für wen?

Ende November 2020 wurde die «Trinkgeldinitiative» von der Basler Stimmbevölkerung mit 57,9% angenommen. Sie fordert, dass jährlich mindestens 5% des ordentlichen Kulturbudgets des Kantons Basel-Stadt in die aktive Basler Alternativ-, Club-, Jugend-, Pop- oder Subkultur fliesst.

Es ist darum naheliegend, dass gestern im Grossen Rat die Forderung traktandiert war, die 2.5% der bisherigen Ausgaben für die Jugendkultur sollen aufgestockt werden. So sehen die Autoren des vorgezogenen Budgetpostulats, Jürg Stöcklin und Jérôme Thiriet, den Willen der Stimmbevölkerung umgesetzt. Sie beantragten, für das kommende Jahr schonmal 3.4 Millionen zu budgetieren.

Damit stellten die beiden Grossräte gestern die Getchenfrage, die von den Initianten offen gelassen wurde: Sollen die 5% durch Aufstockung des gesamten Kulturbudgets oder durch Umverteilung ermöglicht werden. Eine Umverteilung mit Kürzung auf Kosten der sogenannten Sparten der Hochkultur (Theater, Oper, klassische Orchester).

Dass letzteres nicht opportun ist, darin war sich eine deutliche Mehrheit im Rat einig. Trotzdem fiel die Zustimmung für das Budget-Postulat knapp aus. Das mag unterschiedliche Gründe haben. Einer ist, dass im Rahmen des Abstimmungskampfs für die Trinkgeldinitaitive zahlreiche Stimmen deutlich machten, dass man sich bezüglich der 5% zwar weitgehend einig sei, es jedoch unterschiedliche Auffassungen davon gibt, wer zu welchen Anteilen davon profitieren soll.

Diesem Umstand gilt es nun sorgfältig Rechnung zu tragen. Die Trinkgeldinitaitive soll einerseits nicht gegen die Absichten der Initiant:innen umgesetzt werden. In die anstehende Auslegeordnung sollen aber auch die jungen und die freien Kulturschaffenden mit einbezogen werden, die bis heute noch nicht mitgedacht wurden. Auch professionelle Musikschaffende heute nicht geförderter Sparten stellen einen Anspruch.

Dieser Prozess ist wichtig und wird zeigen, welche Massnahmen wofür zielführend sind. Auch ist dringlich, dass bezüglich Kostenstruktur eine Transparenz geschaffen wird. Diese kann aufzeigen, wie viel der Mittel für die Kultur tatsächlich auch bei der Kunst und Kultur ankommt. Und wie viel beispielsweise direkt für Allmendgebühr, Sicherheit oder Stadtreinigung aufgewendet werden. Gute Rahmenbedingungen sind besonders für alternative Kultur entscheidend.

Ich bin zuversichtlich, dass die Abteilung Kultur diesen Prozess mit Nachsicht und Weitblick koordinieren wird. Das daraus resultierende Konzept muss schlüssig sein und breite Abstützung finden. Ansonsten vergeben wir uns die grosse Chance, die sich durch die Annahme dieser Initiative anbietet.

Zu hoffen bleibt, dass die nun gesprochenen 3.4 Millionen dann auch dafür reichen werden. Denn eine weitere Erhöhung ist wohl eher unwahrscheinlich. Das war auch der Grund für meine Skepsis diesem Budget-Postulat gegenüber. Denn die von Kulturstadt Jetzt geforderten 7 Millionen dürften damit wohl etwas weiter in die Ferne gerückt worden sein.

Doch wie heisst es so schön? Ein Spatz in der Hand ist besser als eine Taube auf dem Dach.

Online: Grosser Rat Basel-Stadt, Geschäfte und Dokumente
Präsidialdepartement, 370 Abteilung Kultur, Transferaufwand (Kulturbudget)
http://www.grosserrat.bs.ch/de/geschaefte-dokumente

Website
Trinkgeldinitiative
www.trinkgeldinitiative.ch

Website
Kulturstadt Jetzt
www.kulturstadt-jetzt.ch

Website
IG Musik
www.igmusikbasel.ch

Online: Musik Basel, 22.10.2020
«Kulturstadt Jetzt» fordert 7 Millionen Franken «Trinkgeld» für Jugendkultur
www.musik.bs

Foto zur Notiz: musik.bs