{"id":7901,"date":"2024-10-01T06:26:39","date_gmt":"2024-10-01T05:26:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.johannes-sieber.ch\/move\/?p=7901"},"modified":"2024-10-04T06:52:39","modified_gmt":"2024-10-04T05:52:39","slug":"welche-mieten-traegt-das-kulturbudget","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.johannes-sieber.ch\/move\/welche-mieten-traegt-das-kulturbudget\/","title":{"rendered":"Schreibt der Kanton mit unserer Kultur Gewinn?"},"content":{"rendered":"\n

Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Bis zu 32% der staatlichen Mittel unserer Kulturinstitutionen fliessen zur\u00fcck zum Kanton: An die Immobilien Basel-Stadt. Gem\u00e4ss der Antwort der Regierung<\/a> auf meine schriftliche Anfrage vom Mai sind das alleine bei den Museen 16 Millionen pro Jahr. Das ist viel, sehr viel. In einer neuen Anfrage m\u00f6chte ich von der Regierung wissen, auf welcher Grundlage dieser Mietzins berechnet wird \u2013 und ob die IBS mit den Mieten Gewinn erwirtschaftet.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Online: Grosser Rat, Gesch\u00e4ftsverzeichnis, Nr. 24.5446
Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Berechnungsgrundlage f\u00fcr die von Kulturinstitutionen genutzten R\u00e4umlichkeiten der Immobilien Basel-Stadt
Grosser Rat, Gesch\u00e4ftsverzeichnis<\/a><\/p>\n\n\n\n

Notiz vom 23. Mai 2024: <\/em>Grosser Rat, schriftliche Anfage: Vor dem Erlass des Staatsbeitragsgesetzes im Jahr 2013, das das Subventionsgesetz von 1984 ersetzte, wurden den Kulturinstitutionen Nutzungsrechte in Form von verg\u00fcnstigten oder erlassenen Mieten f\u00fcr R\u00e4umlichkeiten gew\u00e4hrt. Ein Beispiel daf\u00fcr ist die Kulturwerkstatt Kaserne, die zwar finanzielle Unterst\u00fctzung vom Kanton erhielt, jedoch keine Miete f\u00fcr die Nutzung der R\u00e4umlichkeiten zahlen musste.<\/p>\n\n\n\n

Mit dem Staatsbeitragsgesetz wurde diese Praxis beendet. Die darauf basierenden Staatsbeitr\u00e4ge wurden in der Regel um den Mietzins erh\u00f6ht, und die Institutionen zahlen seither einen regul\u00e4ren Mietzins an den Kanton zur\u00fcck. So erfolgt beispielsweise bei der Kulturwerkstatt Kaserne ein Transfer vom kantonalen Kulturbudget (Pr\u00e4sidialdepartement) zum Immobilien Basel-Stadt (Finanzdepartement).<\/p>\n\n\n\n

Zehn Jahre nach Verabschiedung des Staatsbeitragsgesetzes w\u00fcnscht der Unterzeichner eine \u00dcbersicht \u00fcber die Mietzinszahlungen, die das kantonale Kulturbudget direkt oder indirekt belasten. Es soll deutlich werden, welche dieser Zahlungen an Immobilien Basel-Stadt (BS) fliessen. Zus\u00e4tzlich zu den Institutionen mit Staatsbeitr\u00e4gen sollen auch die sieben Dienststellen (Museen, Arch\u00e4ologische Bodenforschung und Staatsarchiv) in die \u00dcbersicht einbezogen werden.<\/p>\n\n\n\n

Zudem stelle ich dem Regierungsra folgende Fragen:<\/p>\n\n\n\n