Seit mehreren Jahren beschäftigen Johannes Sieber die Themen Kultur, Klima, Stadt und Menschen beruflich und politisch. Sein Fokus liegt bei Unternehmen der Kultur (Hochkultur über Pop bis Soziokultur, Gastronomie und Tourismus im urbanen Lebensraum), erneuerbare Energie (Forschung, Entwicklung, Innovation) und offene Gesellschaft (gleiche Rechte und Chancen, liberale Gesellschaft und Selbstbestimmung). Er ist im sozial-liberalen Spektrum positioniert.
Im Folgenden die Highlights der laufenden Legislatur 2021-2025:
Kulturpolitik und Medienförderung
Johannes Sieber hat sich während der Legislatur 2021 – 2025 intensiv in der Kulturpolitik und der Medienförderung engagiert. Sein besonderes Anliegen war es, dass die Popkultur für die breite Masse neben der Hoch- und Alternativkultur einen angemessenen Platz erhält. Er forderte die Rückkehr von Openair-Veranstaltungen im Joggeli und machte sich dafür stark, dass das Musical Theater nicht abgerissen wird. Seine Resolution zur Austragung des Eurovision Song Contests fand im Parlament grossen Anklang und wurde mit einer deutlichen Mehrheit überwiesen.
Darüber hinaus forderte Johannes Sieber eine kantonale Medienförderung, um den Regionaljournalismus zu stärken, der für die Demokratie von grosser Bedeutung ist. In einer Zeit, in der die nationale Medienlandschaft, insbesondere die SRG, eher einem Abbau gegenübersteht und die Schweizer Lösung für eine Medienförderugn auf sich warten lässt, hat sein Vorstoss erfreuliche zivilgesellschaftliche Entwicklungen ausgelöst. Johannes Siebers Einsatz zeigt, wie wichtig es ist, kulturelle Vielfalt und unabhängigen Journalismus zu fördern und zu unterstützen.
Revision kantonales Gleichstellungsgesetz
Johannes Sieber war bei der Revision des kantonalen Gleichstellungsgesetzes federführend dafür verantwortlich, dass die Geschäftsprüfungskommission einen Mitbericht zur Gesetzesrevision verfasste. Damit spielte er eine zentrale Rolle in diesem Prozess. Er setzte sich dafür ein, dass sämtliche Stimmen im Parlament Gehör fanden, indem er durch sein Vorgehen bewirkte, dass alle Bedenken und Anregungen während des Gesetzgebungsprozesses in die Materialien einflossen. Durch diese inklusive Vorgehensweise gelan ihm, ein Referendum gegen die Gesetzesrevision zu verhindern, da die vielfältigen Perspektiven und Meinungen bereits im Vorfeld berücksichtigt und integriert wurden. Johannes Siebers Engagement und sein kooperativer Ansatz haben massgeblich dazu beigetragen, ein ausgewogenes und breit akzeptiertes Gleichstellungsgesetz zu schaffen.
Erlass Whistleblower-Gesetz
Johannes Sieber hat in Zusammenarbeit mit dem Juristen und Anwalt Christian von Wartburg (SP) eine bedeutende Motion für ein Whistleblower-Gesetz eingereicht. Diese Motion wurde zwei Mal erfolgreich überwiesen, sodass die Regierung nun an einem Gesetzesentwurf arbeitet. Ziel des Whistleblower-Gesetzes ist, Personen, die unsachgemässe Vorfälle in der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt melden, besser zu schützen. Dies ist ein wichtiger Schritt, da die Schweiz im Gegensatz zur Europäischen Union in diesem Bereich stark rückständig ist. Dank der Initiative von Johannes Sieber und Christian von Wartburg wird nun aktiv an einem rechtlichen Rahmen gearbeitet, der Whistleblowern mehr Sicherheit bietet und somit Transparenz und Verantwortlichkeit in der Verwaltung fördert.
Darüber hinaus…
… unterstützt Johannes Sieber die Politik der Grünliberalen Fraktion, die in finanziellen und wirtschaftlichen Fragen eher in der Nähe zur Mitte & FDP politisiert, in sozialen Fragen sowie Themen zu Stadtentwicklung & Klima eher mit Links/Grün Lösungen findet.
Johannes Sieber kandidiert am 20. Oktober 2024 erneut für den Grossen Rat.
Online: Johannes Sieber, Website
3 x auf deine Liste im Kleinbasel: Johannes Sieber
Johannes Sieber, Erneuerungswahlen 2024
Foto zur Notiz: Xenia / Kulturstadt Jetzt