Wahlen Wegweiser

Wahlen. Halt!

Warum du für die kommenden Wahlen kurz innehalten solltest, bevor du die Partei wählst, die du immer wählst, weil du sie schon immer gewählt hast. Das liest du in dieser Notiz.

Kaum sind die Abstimmungen durch, also heute in einer Woche, flattert das Couvert mit den Wahlzetteln ins Haus. Am 25. Oktober 2020 sind die Gesamterneuerungswahlen der Basler Regierung und des Parlaments, dem Grossen Rat. Schon seit Wochen kündet sich das an: Es grinsen die Kandidierenden von Pappkartons und Plakatwänden, Briefkästen und Socialmedia werden geflutet mit unzähligen Parteiprogrammen und noch mehr Wahlversprechen. Das wird im kommenden Monat noch zunehmen.

In einer Woche also kommen die Wahlcouverts. Und viele werden tun, was sie immer tun: Gar nichts. Die Wahlbeteiligung hat im vergangenen Jahrhundert laufend abgenommen. Hätten wir auf 1968 nicht das kommunale Frauenstimmrecht und 1992 nicht das Stimmrecht für 18- und 19-jährige eingeführt, die Kurve wäre wohl zwischenzeitlich nahe Null.

Wären da nicht die Andern. Auch sie werden tun, was sie immer tun: Das Couvert öffnen, die Liste der Partei zücken, die sie schon immer wählten, weil sie die schon immer wählten, und diese postwendend zurücksenden. Erledigt.

Dabei lohnt es sich bei diesen Wahlen ganz besonders, sich etwas näher mit den Parteien und ihren Kandidierenden auseinanderzusetzen. Es gibt gute Gründe für die Frage: Hat die Partei, haben die Gross- und Regierungsräte, die du vor vier Jahren gewählt hast, ihre Versprechen eingelöst? Oder zumindest deine Erwartungen erfüllt? Sind ihre Konzepte, ihre Programme, ihre Lösungsvorschläge für die Herausforderungen unserer Zeit praktikabel? Wie verhalten sie sich in der Covid-19 Krise? Wie sehen sie und wie gehen sie in die Zukunft? Das sind Fragen, die uns beschäftigen sollen.

Willst du wirklich mit der FDP warten, bis der Markt auch die Klimawende selber regelt? Oder mit der LDP weiter den Status Quo konservieren, obwohl Covid-19 uns zur Veränderung zwingt? Ist soziale Politik tatsächlich nur bei der SP zu bekommen und wie hält die Partei es mit der Gleichstellung tatsächlich? Verfolgen die Grünen eine Klima-Politik, in der du deine Zukunft siehst und wie überzeugend agieren sie in der Museumspolitik? Hat die BastA! praktikable Vorschläge oder zwängelt sie noch immer, als wäre sie eine sympathische Minderheitspartei, die sich nicht längst beim grossen Bündnis angebiedert hat? Aber vor allem: ist vielleicht der Königsweg nicht doch eher der der GLP, die mit Anreizen und Innovation Wirtschaft mit Klimaschutz ermöglicht und Gleichstellungspolitik aktiv lebt, statt sie bloss in feministischen Manifesten kleinzudrucken?

Klar, ich bin befangen. Aber mit gutem Grund. In der Grünliberalen Partei finden sich täglich neue politisch aktive Menschen wieder, die in der Machtpolitik der Etablierten keine Zukunft sehen. Nicht für Basel und auch nicht für die Welt.

Darum mein Vorschlag: Stell dir diese Fragen. Und gerne noch ein paar dazu. Bevor du die Liste wählst, die du immer wählst, weil du sie schon immer gewählt hast.

In diesem Sinne: gute Wahl!

Ahja, meine Forderungen zu Kultur, Klima und Gleichstellung findest du hier.

Online: Basel, Statistisches Amt
Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung und verwendete Listen
www.statistik.bs.ch

Javier Allegue Barros on Unsplaash