Am 26. Juni verabschiedete der Grosse Rat den Jahresbericht der Geschäftsprüfungskommission, deren Mitglied ich bin. Die Kommission richtet 54 Feststellungen, Empfehlungen und Forderungen an den Regierungsrat. Sie kritisiert für das Jahr 2023 die Mängel bei…
Beide Oberaufsichtskommissionen beschäftigten sich mit den Problemen bei der Renovation der St. Jakobshalle. In der Mai-Session war ihr Bericht traktandiert. Ein gutes Timing: Am Wochenende zuvor gewann Nemo den Eurovision Song Contest. Plötzlich rückte doch…
In der letzten Sitzung vor der Sommerferien war der Tag des grossen #Schimpfis mit der Regierung. Besprochen wurde der Bericht der Geschäftsprüfungskommission. Es gab aber auch Lob: Vieles läuft gut in unserem Kanton. Die Geschäftsprüfungskommission…
Am 19. Oktober 2022 hat der Grosse Rat den Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) mit 93 Ja-Stimmen verabschiedet und ist damit den Empfehlungen der Kommission gefolgt. Die PUK wirft der Regierung ungenügende Planung, ungenügende Wahrnehmung…
Grosser Rat, Jahresbericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK): Die GPK ist neben der Finanzkommission eine der beiden Oberaufsichtskommissionen des Grossen Rats. Sie durchleuchtet, basierend auf dem Verwaltungsbericht der Regierung, des Berichts der Gerichte und der Ombudsstelle, jedes…