Am 25. Januar 2023 hat der Grosse Rat den Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Daniel Goepfert betreffend Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel aus dem Jahr 2016 stillschweigend abgeschrieben. Auch die Fraktion der Grünliberalen stimmte…
Am 18. Januar 2023 hat der Grosse Rat den Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen, mit 74 Ja zu 15 Nein bei einer Enthaltung an…
Am 11. Januar 2023 hat der Grosse Rat das überarbeitete Museumsgesetzes verabschiedet. Der Ratschlag zur Teilrevision Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz) wurde mit 94 Ja und 1 Nein bei 1 Enthaltung angenommen….
Am 13. Dezember 2022 hat der Nationalrat die Motion seiner Gesundheitskommission zum Verbot der Konversionsmassnahmen mit 143 Ja zu 37 Nein bei 11 Enthaltungen angenommen. Die Kommissionsmotion geht auf parlamentarische Initiativen von Katja Christ (GLP),…
Am 7. Dezember 2022 wurde die Petition P452 «Für den Erhalt des Musical Theaters Basel» auf Antrag der Petitionskommission vom Grossen Rat mit 56 Nein zu 22 Ja bei 10 Enthaltungen erledigt. Die von über…
Am 16. November 2022 hat der Grosse Rat mit 52 Ja zu 35 Nein und 1 Enthaltung den Anzug Brigitte Kühne und Raffaela Hanauer betreffend «Superblocks» in Basel an den Regierungsrat überweisen. Notiz vom 9.9.2022:…
Am 16. November hat der Grosse Rat den Anzug Salome Bessenich und Johannes Sieber betreffend Sicherstellung von Grünflächen im Kleinbasel während der Baustelle Rheintunnel auf der Dreirosenanlage mit 73 Ja und 0 Nein bei 17…
Grosser Rat, Ausgabenbericht: Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt beschliesst am 9. November 2022 die Budgeterhöhung für den Verein Musikbüro Basel um CHF 342’000.- auf CHF 2’002’000. Das Budget des ehemailgen RFV (Rockförderverein) wird damit…
Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Wer Stipendien, Prämienverbilligungen oder Sozialhilfe bezieht, kann die «Kulturlegi» beantragen. Mit dieser Karte gibt es vergünstigten Eintritt auf kostenpflichtige Kultur-Veranstaltungen. Nur: die «Kulturlegi» wird in Basel unterdurchschnittlich genutzt. Laut Bajour sind…
Am 20. Oktober 2022 hat der Grosser Rat vom Kanton Basel-Stadt mit 55 Ja und 38 Nein bei keiner Enthaltung Ja zu einer Corona-Härtefallunterstützung und stimmt einem einmaligen Unterstützungsbeitrag von 550 Franken für Personen in…
Am 19. Oktober 2022 hat der Grosse Rat den Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) mit 93 Ja-Stimmen verabschiedet und ist damit den Empfehlungen der Kommission gefolgt. Die PUK wirft der Regierung ungenügende Planung, ungenügende Wahrnehmung…
Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Die Diskussion um die Förderpraxis für die Musik in Basel ist virulent. Die «Initiative für mehr Musikvielfalt» fordert, dass der Kanton Basel-Stadt das freie Musikschaffen jährlich mit mindestens einem Drittel des…