Nemo gewinnt den Eurovision Song Contest und die Forderung nach einer 3. Option beim amtlichen Geschlechtseintrag wird auf die Titelseiten der Leitmedien katapultiert. Das gefällt mir. Doch wie so oft bei komplexen politischen Fragestellungen kracht…
Beide Oberaufsichtskommissionen beschäftigten sich mit den Problemen bei der Renovation der St. Jakobshalle. In der Mai-Session war ihr Bericht traktandiert. Ein gutes Timing: Am Wochenende zuvor gewann Nemo den Eurovision Song Contest. Plötzlich rückte doch…
Noch im März 2024 sah es so aus, als würde das Sommercasino mit einem Abbau im Programm die Kurve bekommen. Im Mai dann die Gewissheit: Das älteste Jugendhaus der Schweiz macht dicht. Grund: Betriebskonzept und…
Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Der Regierungsrat hat über verabschiedete Massnahmen zur Verbesserung der Situation im unteren Kleinbasel informiert. Während die Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit größtenteils begrüßt werden, wirft der Rückbau der Skaterampe unter der…
Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Die mediale Resonanz ist entscheidend für die Wirkung von Kultur und damit für die Bedeutung des Kulturbetriebs insgesamt. Daher gehört der Kulturjournalismus in das Kulturleitbild! Kultur prägt das Selbstverständnis der Stadt…
Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Wir sollten Basel mit der Nordwestschweiz und dem grenznahen Nachbarland verstärkt als kulturelle Metropole denken. Darum habe ich dem Regierungsrat ein paar Fragen zum Kulturvertrag gestellt Gemäss §3 des Kulturfördergesetzes (494.300)…
Am 8. Februar 2024 hat der Grosse Rat die Motion von Christian von Wartburg und Johannes Sieber betreffend Erlass eines Whistleblowing Gesezes mit 57 Ja gegen 34 Nein zum zweiten Mal an die Regierung überwiesen….
Am 7. Februar 2024 überwies der Grosse Rat mit 53 Ja zu 38 Nein die Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt an den Regierungsrat. Der Regierungsrat wird in drei Monaten…
Am 7. Februar 2024 überwiest der Grosse Rat den Antrag auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Die GLP Basel-Stadt und Basel-Landschaft fordern das volle Ständerecht für…
Am 3. März 2024 wählt Basel-Stadt den Nachfolger für Regierungspräsident Beat Jans. Aufgrund vermehrter Nachfrage nach Entscheidungshilfe hier meine Notiz zum Thema. Spoiler alert: alle sind wählbar. Die Foto-Collage mit den vier Mannen habe ich…
«Ja, aber…», schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort auf meine schriftliche Anfrage, ob die Pressefreiheit in Basel-Stadt garantiert sei. Anlässlich der Demo vom 21. Oktober 2023. Zwar sei die Medienfreiheit ein hohes Gut und ein…
Grosser Rat, schriftliche Anfrage: Der Kulturbetrieb und Bildungsinstitutionen stehen zunehmend im Fokus geopolitischer Konflikte und kultureller Auseinandersetzungen. Jüngst wurde im Rahmen einer Demonstration an der University of Pennsylvania in den USA zum Völkermord aufgerufen. Der…